Für den Online-Handel gelten zwischen Olea Trade GmbH & Co. KG
Hochfeldstr. 23
93055 Regensburgund dem Besteller (auch „Kunde“ genannt) ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Olea Trade GmbH & Co. KG
Hochfeldstr. 23 nicht an, es sei denn, Olea Trade GmbH & Co. KG hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben.
Durch Anklicken des Buttons "Jetzt Kaufen“ (oder sinngleich beschriftet) am Ende des Bestellvorgangs oder durch eine Bestellung per E-Mail, Telefon, Fax oder sonstigen Kommunikationswegen gibt der Besteller ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages (Bestellung) über die im Warenkorb oder der jeweiligen Nachricht enthaltenen Waren ab.
Die automatische Bestätigung des Eingangs der Bestellung durch E-Mail stellt nicht schon eine Annahme des Angebots (Bestellung) durch die Olea Trade GmbH & Co. KG dar. Der Kaufvertrag kommt je nach Zahlungsart erst mit einer ausdrücklichen Annahme des Angebots, der Zahlung des Kaufpreises oder mit der Lieferung der Waren zustande.
3. Lieferung
Die Olea Trade GmbH & Co. KG ist zu Teillieferungen und Teilrechnungen berechtigt, sofern dies dem Besteller zumutbar ist. Wenn durch die Teillieferung zusätzliche Transportkosten entstehen, trägt diese Olea Trade GmbH & Co. KG . Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Für Verbraucher gilt: Die Gefahr der verkauften Sache geht erst mit der Übergabe der Sache durch den Transportdienstleister auf den Besteller über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, bittet Olea Trade GmbH & Co. KG um Reklamation solcher Fehler möglichst sofort beim Zusteller und unverzügliche Kontaktaufnahme zu Olea Trade GmbH & Co. KG. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für gesetzliche Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere der Gewährleistungsrechte des Kunden, keine Konsequenzen. Eine Reklamation hilft aber der Olea Trade GmbH & Co. KG, um ihre eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald Olea Trade GmbH & Co. KG die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlässt der Kunde die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls Olea Trade GmbH & Co. KG einen Mangel arglistig verschwiegen hat. Der Beginn der angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Gerät der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die Olea Trade GmbH & Co. KG berechtigt, den ihr hierdurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Besteller bleibt es seinerseits vorbehalten, nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
4. Fälligkeit und Zahlung
Für Endverbraucher sind die Preise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer angegeben.
Für Unternehmer sind nach Angabe der Ust-ID Nummer die Preise in Euro exkl. Der jeweils gültigen Mehrwertsteuer angegeben.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.
Die Zahlung kann mit den im Online-Shop angegebenen Zahlungsarten erfolgen. Olea Trade GmbH & Co. KG behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Bezahlung mit PayPal, Kreditkarte, Lastschrift und Sofortüberweisung wird der Rechnungsbetrag direkt nach Eingang der Bestellung abgebucht. Bei Kauf auf Rechnung wird der Rechnungsbetrag 14 Tage ab Rechnungsdatum fällig.
Falls der Olea Trade GmbH & Co. KG nach Vertragsschluss Tatsachen bekannt werden, die auf eine schlechte Vermögenslage des Bestellers hinweisen (gegen den Besteller ergangene Mahnbescheide, Wechselproteste, Zwangsvollstreckungen etc.) oder wenn der Warenwert aller Aufträge die Summe der noch offenen Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachter Bestellungen zum Zeitpunkt einer neuen Bestellung um 50 Euro überschreitet, kann Olea Trade GmbH & Co. KG eine Vorauszahlung des Kaufpreises verlangen. Rücklastschriftgebühren, die Olea Trade GmbH & Co. KG durch die Angabe falscher Kontodaten oder mangels Deckung entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Olea Trade GmbH & Co. KG berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu fordern. Falls Olea Trade GmbH & Co. KG ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, so ist Olea Trade GmbH & Co. KG berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller kann seinerseits nachweisen, dass ein höherer Verzugsschaden nicht entstanden ist.
5. Gutscheine
Gutscheine können für den Kauf von Waren bei Olea Trade GmbH & Co. KG eingesetzt werden. Gutscheine werden auf den Rechnungsbetrag angerechnet, nicht auf Versandkosten. Olea Trade GmbH & Co. KG unterscheidet zwischen Kaufgutscheinen und Aktionsgutscheinen. Kaufgutscheine können Kunden käuflich erwerben und bis zum Ende des dritten Kalenderjahres nach Kaufdatum im Online-Shop oder in einem der Filialen von Olea Trade GmbH & Co. KG vollständig oder teilweise einlösen. Aktionsgutscheine gibt Olea Trade GmbH & Co. KG freiwillig im Rahmen von Werbe- /Marketingkampagnen aus. Ein Aktionsgutschein kann nur einmal und nur vor Abschluss einer Bestellung im Pallito / Olea Trade GmbH & Co. KG Online-Shop eingelöst werden. Olea Trade GmbH & Co. KG kann bestimmte Waren von der Gutscheinaktion ausschließen. Restguthaben sind bei Aktionsgutscheinen nicht möglich. Im Falle eines ganzen oder teilweisen Widerrufs der Bestellung reduziert sich der dem Besteller zu erstattende Betrag um den Anteil des Werts des Aktionsgutscheins, der dem Verhältnis zwischen dem Wert der retournierten Ware zur Gesamtbestellung entspricht. Führt ein teilweiser Widerruf der Bestellung dazu, dass der Warenwert unter den für den Aktionsgutschein geltenden Mindesteinkaufswert/Mindestbestellwert fällt, wird der eingelöste Aktionsgutschein nachträglich ungültig. In diesem Fall kann Olea Trade GmbH & Co. KG vom Besteller den Fehlbetrag nachfordern und/oder diesen mit dem aufgrund des Widerrufs zu erstattenden Betrag verrechnen. Aktionsgutscheine sind nicht übertragbar und können nicht mit anderen Aktionsgutscheinen kombiniert werden.
Für beide Arten von Gutscheinen gilt: Der Warenwert der Bestellung muss mindestens dem Mindesteinkaufswert/Mindestbestellwert des einzulösenden Aktionsgutscheins entsprechen. Der Wert oder Restwert eines Gutscheins wird nicht bar ausgezahlt.
6. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Die Aufrechnung mit Gegenforderungen steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von Olea Trade GmbH & Co. KG anerkannt oder unbestritten sind oder wenn es sich um Mängelansprüche des Bestellers handelt, die der Herstellung der vertraglichen Leistung dienen oder wenn sein Gegenanspruch mit der aufzurechnenden Leistung in einem Synallagma (Gegenseitigkeitsverhältnis) steht.
7. Bezahlmöglichkeiten
Sie können per Vorauskasse oder per Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express. Die Belastung erfolgt beim Abschluss der Bestellung.
8. Versand und Versandkosten
Im Inland liefert Olea Trade GmbH & Co. KG nicht-sperrige Güter mit DHL für die angebebenen Versandkosten. Die Olea Trade GmbH & Co. KG berechnet für Auslandssendungen individuelle Versandkosten-Pauschalen. Auf die Lieferzeiten ins Ausland hat die Olea Trade GmbH & Co. KG keinen Einfluss.
9. Zoll
In den Zoll-Formularen für Pakete in Länder außerhalb der EU wird der Wert der in der Lieferung enthaltenen Artikel nach Produkttyp aufgeführt. Wenn es sich bei der Bestellung um ein Geschenk handelt (die Sendung muss einen deutschen Absender/Schenkenden haben, nicht die Olea Trade GmbH & Co. KG), wird das Paket mit dem Hinweis 'Geschenk' versehen; die Preise/der Warenwert werden aber dennoch im Zoll-Formular ausgewiesen. Zoll- oder Einfuhrgebühren gehen zu Lasten des Kunden; die Olea Trade GmbH & Co. KG hat keinen Einfluss auf diese Gebühren und kann ihre Höhe auch nicht vorhersagen. Wird für den Versand der Ware ein Ursprungszeugnis benötigt, kann sich die Lieferung um 6-8 Wochen verzögern.
10. Eigentumsvorbehalt
Olea Trade GmbH & Co. KG behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag vor.
Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde Olea Trade GmbH & Co. KG unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet wurde. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Olea Trade GmbH & Co. KG die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer erfolgreichen Klage zur Feststellung des Eigentums von Olea Trade GmbH & Co. KG zu erstatten und eine Zwangsvollstreckung beim Dritten erfolglos war, haftet der Kunde für den Olea Trade GmbH & Co. KG entstandenen Ausfall. Olea Trade GmbH & Co. KG verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt. Für Unternehmer gilt ergänzend: Olea Trade GmbH & Co. KG behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt der Kunde – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an Olea Trade GmbH & Co. KG im Voraus ab. Olea Trade GmbH & Co. KG nimmt diese Abtretung an. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, Olea Trade GmbH & Co. KG darf Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.
11. Gewährleistung
Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Olea Trade GmbH & Co. KG ist jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat Olea Trade GmbH & Co. KG die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Schadensersatzansprüche wegen des Mangels kann der Kunde erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder Olea Trade GmbH & Co. KG die Nacherfüllung verweigert hat. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen nach den gesetzlichen Bedingungen bleibt davon unberührt. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Ablieferung der Kaufsache. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
12. Haftung
Die Olea Trade GmbH & Co. KG haftet unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des gesetzlichen Vertreters oder der Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des gesetzlichen Vertreters oder der Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Olea Trade GmbH & Co. KG haftet auch bei einfach fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung der Olea Trade GmbH & Co. KG der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist. Wesentlich ist eine Vertragspflicht, wenn deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut. Darüber hinaus ist jede Haftung der Olea Trade GmbH & Co. KG ausgeschlossen.
13. Widerrufsbelehrung
Olea Trade GmbH & Co. KG gewährt den Kunden folgendes Widerufsrecht;
Widerufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
(Olea Trade GmbH & Co. KG
Hochfeldstr. 23
93055 Regensburg
Telefon: +49-941-6021687
Email: contact@pallito.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an Olea Trade GmbH & Co. KG, Hochfeldstr. 23,
93055 Regensburg zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen sind.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Olea Trade GmbH & Co. KG
Hochfeldstr. 23
93055 Regensburg Email: contact@pallito.com
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum (*)
Unzutreffendes streichen.
*=Pflichtangabe
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Olea Trade GmbH & Co. KG
gewährt Verbrauchern nachfolgendes Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Olea Trade GmbH & Co. KG
Hochfeldstr. 23
93055 Regensburg
Telefon: +49-941-6021687
Email: contact@pallito.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
14. Retouren und erweitertes Rückgaberecht
Jedem Paket, das innerhalb Deutschlands versendet wird, liegt in der Regel ein Retouren-Aufkleber der DHL bei. Im Falle einer Rücksendung hat der Kunde die Waren sicher und sorgfältig zu verpacken. Sollte das im Einzelfall aufgrund der Art der Ware nicht möglich sein (z. B. bei Sperrgut), bittet Olea Trade GmbH & Co. KG den Kunden um Kontaktaufnahme.
15. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz der Olea Trade GmbH & Co. KG sofern der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Olea Trade GmbH & Co. KG ist dann berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
Falls der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung der Sitz der Olea Trade GmbH & Co. KG Gleiches gilt, wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat.
Der Wortlaut des Vertrages und dieser Bedingungen in deutscher Sprache ist maßgebend.
